Admin2016

8 Gründe für das Bargeld

von

Aktuell gibt es einige Testballons und Diskussionen für die Einschränkung des Bargelds bzw. einer Begrenzung von Bargeld als Zahlungsmittel.

Wer Kriminelle stoppen will – das ist das vorgeschobene Argument für ein Bargeldverbot – hat in einem Rechtsstaat genügend andere Optionen; man muss dazu nicht alle Bargeldzahler kriminalisieren. Selbst die Bundesbank hat sich in 2016 wieder einmal für die Beibehaltung des Bargelds ausgesprochen und mit Recht darauf hingewiesen, dass die Hoheit über das Bargeld alleinig bei der Zentralbank liegt.

Weiterlesen8 Gründe für das Bargeld

Masterplan zur Lösung der Migrationskrise

von

Der Europaabgeordnete Bernd Kölmel hat heute einen Masterplan zur Lösung der Migrations- und Flüchtlingskrise gefordert. Im Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments betonte der haushaltspolitische Sprecher der EKR-Fraktion die Notwendigkeit einer breiten, parteiübergreifenden Abstimmung im Parlament. Dieses müsse die Leitlinien für die kommenden Monate vorgeben.

„Seien wir doch einmal ehrlich: Der Ratsgipfel von heute und morgen wird leider keine vernünftigen Ergebnisse liefern. Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden vielmehr am Freitag in Uneinigkeit auseinandergehen und wenn überhaupt nur Scheinlösungen für die bislang größte Herausforderung der Europäischen Union präsentieren“, so Kölmel. Nun gehe es darum, entsprechende Konzepte und Beschlüsse auf Seiten des Parlamentes voranzutreiben.

WeiterlesenMasterplan zur Lösung der Migrationskrise

Währungsunion ist eine Haftungsgemeinschaft

von
starbatty Alfa Gross-Gerau

Yves Mersch für die EZB: „Währungsunion ist eine Haftungsgemeinschaft“

Starbatty: EZB räumt indirekt ein, dass der Euro in Deutschland nicht hätte eingeführt werden dürfen

Karlsruhe, 17. Februar 2016 – „Eine Währungsunion ist eine Haftungsgemeinschaft“ sagte Yves Mersch für die EZB bei der gestrigen Verhandlung am Bundesverfassungsgericht.

WeiterlesenWährungsunion ist eine Haftungsgemeinschaft

Henkel im Handelsblatt: „Deutschland braucht eine neue Partei der Mitte!“

von
Hans Olaf Henkel

Hans-Olaf Henkel ist gerade ein gefragter Mann. Der Abgeordnete der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) im Europaparlament hat zwar Sitzungswoche im Europaparlament, ist aber auch für seine Partei im Landtagswahlkampf unterwegs. Vor allem in Baden-Württemberg glaubt die Partei an den Einzug ins Landesparlament. Über seine ehemalige Partei AfD, die zuletzt vor allem mit der Forderung nach einem Schusswaffeneinsatz gegen Flüchtlinge aufgefallen ist, verliert Henkel hingegen kein gutes Wort mehr.

WeiterlesenHenkel im Handelsblatt: „Deutschland braucht eine neue Partei der Mitte!“

Lucke kritisiert Idee eines EU-Finanzministeriums scharf

von

„Der Glaube, ein EU-Finanzministerium sei die Lösung für die Eurokrise, offenbart ein gehöriges Maß an ökonomischer Naivität“, bemerkt Bernd
Lucke, Mitglied der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) im EU-Parlaments, angesichts der Vorschläge von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann und seines französischen Kollegen Francois Villeroy de Galhau. Das Problem der Eurozone seien aber die unterschiedlichen Wettbewerbsfähigkeiten der Mitgliedsstaaten, die durch kein Finanzministerium egalisiert werden könnten.

WeiterlesenLucke kritisiert Idee eines EU-Finanzministeriums scharf

„Junge Reformer“ zur Bargeldabschaffung

von

Die Jungen Reformer lehnen den Vorstoß der Bundesregierung zur Bargeldabschaffung entschieden ab. “Es ist ein Pseudo-Argument, dass dadurch mehr Sicherheit entsteht und organisierte Kriminalität oder Terrorismus bekämpft wird. Die Regierung wird wohl kaum Terroristen davon abhalten können, über Bitcoins anonym sich ihre Waffen zu besorgen”, meint Hagen Weiß, Vorsitzender der Jungen Reformer.

Weiterlesen„Junge Reformer“ zur Bargeldabschaffung

Konferenz der Euroäischen Konservativen und Reformer zur Flüchtlingskrise

von

Bericht von Hans Fornoff – Rund 180 Experten, Praktiker und Bürger diskutieren über Lösungen der Flüchtlingskrise

Konferenz der AECR in Rastatt. Trotz Blitzeis und widrigen Straßenverhältnissen fanden sich am vergangenen Wochenende knapp 200 Teilnehmer aus dem Landkreis, der Region und einigen benachbarten Bundesländern in der Rastatter Reithalle ein. Die Allianz der Europäischen Konservativen und Reformer (AECR) hatte zu einer zweitägigen Tagung zum Thema „Die Flüchtlingskrise als Prüfstein der Europäischen Union“ eingeladen.

WeiterlesenKonferenz der Euroäischen Konservativen und Reformer zur Flüchtlingskrise

Was würden Sie der Bundeskanzlerin als Historiker heute raten?

von

Heute in der FAZ: Professor Dr. Alexander Demandt (Historiker) nimmt Stellung und gibt der Bundesregierung eine klare Empfehlung.

Sein historischer Vergleich und seine Empfehlung kompakt:
FAZ: „Was würden Sie der Bundeskanzlerin als Historiker heute raten?“

Antwort: „Wir müssen den Zustrom begrenzen. Das weiß im Grunde auch jeder. Dazu muss man Härten in Kauf nehmen. Denn es muss sich erst herumsprechen, dass es sich nicht lohnt, nach Deutschland zu kommen. Wir dürfen unsere Souveränität nicht aufgeben. Frau Merkel darf nicht zum Wohle fremder Regierungen und auf Kosten des deutschen Volkes handeln. Ihr Amtseid sieht das Gegenteil vor. Hier schwingt ein moralisches Überheblichkeitsgefühl mit. Man muss sich für das eigene Volk einsetzen – und nicht davonlaufen.“

Prof. Demandt lehrte Alte Geschichte an der Freien Universität Berlin.

Hier geht es zum Beitrag in der FAZ.

 

Alternative zu den Altparteien und zur AfD

von

Wir verstehen uns als Alternative zu den Altparteien wie auch zur AfD. Zwischen den Altparteien (CDU, SPD, Grüne) gibt es kaum noch Unterschiede. Sie strengen sich kaum noch an, um gute politische Lösungen zum Wohle des Bürger zu suchen. Sie finden immer Koalitionspartner untereinander, um an der Macht zu bleiben, ohne sich groß anstrengen zu müssen. Die Kartellbildung der alten Parteien hebelt allmählich die Demokratie und den Rechtsstaat aus. Wir sind konservativ in dem Sinne, dass wir unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat wieder haben wollen. Von der AfD setzen wir uns ebenso klar ab. Mit Hetzern und Rechten wollen wir nichts zu tun haben. Wir treten für sachliche, unideologische, vernünftige Lösungen ein.

 

WeiterlesenAlternative zu den Altparteien und zur AfD