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Herzlich willkommen auf meiner Webseite,

als unabhängiger Stadtverordneter verstehe ich mich als Opposition zu den etablierten Parten. Das bestehende Parteiensystem wird immer heftiger kritisiert, weil sich die Parteien bei vielen Themen kaum noch voneinander unterscheiden. Unliebsame Themen behandeln sie nicht und erklären sie als „unkorrekt“. Der Wähler hat kaum noch eine Wahl.

Opposition zu sein, bedeute für mich aber nicht Fundamentalopposition. Ich betreibe zusammen mit meinen Freunden unideologische Politik auf der Basis sachlicher Analyse. Was gut ist, muss auch anerkannt werden, egal von wem es stammt. Über Anregungen und (konstruktive) Kritik freue ich mich jederzeit

Ihr Stadtverordneter Mathias Flörsheimer

 

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Unsere Programm-Schwerpunkte

  • Mehr Bürgerbeteiligung und transparente Entscheidungen
  • Haushaltsdisziplin und Sparsamkeit, um Steuererhöhungen zu vermeiden
  • Infrastruktur (Schulen, Kitas, Bäder, Sporthallen, Straßen etc.) pflegen, erhalten und kontinuierlich modernisieren anstatt sie vergammeln zu lassen, abzureißen und neu zu bauen.
  • Freies Eltern-Wahlrecht der Schule ihrer Kinder. Neben den Gesamtschulen muss es daher auch ein Angebot an Schulen des gegliederten Systems in Rüsselsheim geben.
  • Mehr Sicherheit durch verstärkte Polizeipräsenz und Videoüberwachung
  • Längeres Nachtflugverbot zum besseren Lärmschutz
  • Hilfe für Flüchtlinge, aber die Bürger sollen selbst entscheiden, wie viele Menschen fremder Kulturen ihrer Meinung nach noch zusätzlich in Rüsselsheim integriert werden können

Unsere Inhalte und Themen haben wir hier kompakt zusammengefasst. Unser Wahlprogramm 2016 – 2021 mit allen Punkten und Details finden Sie natürlich auch auf unserer Webseite.

 

Was bringt der Wechsel im Amt des Oberbürgermeisters?

Nach Jahrzehnten des Stillstandes und des Rückschritts in Rüsselsheim hat der scheidende Oberbürgermeister Burghardt (CDU) in den letzten Jahren wieder eine gewisse Aufbruch-Stimmung erzeugt. Er hat nicht nur den Hessentag in unsere Stadt geholt sondern auch einige Bauprojekte in der heruntergekommenen Innenstadt begonnen. Insbesondere die geplante Überbauung der Karstadt-Ruine zeigt exemplarisch, dass die Innenstadt sanierungsfähig ist. Burghardt hat allerdings seine Schlüsselsaufgabe als Kämmerer komplett vernachlässigt. Statt Sparvorschläge zu entwickeln hat er eine neue Abgabe zu Lasten der Bürger bevorzugt, nämlich den Straßenbeitrag. Deshalb wurde er auch nicht wiedergewählt.

Die beiden anderen hauptamtlichen Magistratsmitglieder, Bürgermeister Grieser (Grüne) und Stadtrat Kraft (SPD) haben allerdings erst recht kein Interesse am Sparen. Sie haben mit dem CDU-OB geradezu ein Kartell gegen Sparmaßnahmen gebildet.  Zu all den Schulden kommen jedes Jahr neue hinzu. Die neue Gesamtschule kostet jetzt sensationelle 50,1 Mio, das sind 1.800,- Euro pro Haushalt. Die Schule wird komplett schuldenfinanziert. Dadurch wird die Belastung in die Zukunft verschoben, so dass der Bürger glauben könnte, er werde gut regiert. Besser wäre es, die vorhandene Infrastruktur unserer Stadt zu pflegen und kontinuierlich zu modernisieren. Dafür sollte jedes Jahr genügend Geld und Planungskapazität bereitgestellt werden. Für die unumgänglichen Neubaumassnahmen der nächsten 10 Jahre müsste der Magistrat eigentlich vorausschauend eine Kostenschätzung vorlegen. Das Stadtparlamemt könnte dann eine Prioritätenliste und einen Zeitplan verabschieden, der mit der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt im Einklang ist. Dies ist aber nicht im Sinne des grünen Bürgermeisters und des roten Stadtrats.

Am 1. Januar tritt der neue Oberbürgermeister Udo Bausch sein Amt an. Wesentlich ist, ob er eigene Schwerpunkte setzt oder ob er sich die Politik des Viererbündnisses zu eigen macht, in dem Rot-Grün den Ton angibt. Zumindest hat er erklärt, dass er sich als  Oberbürgermeister aller Rüsselsheimer versteht. Wir hoffen, dass er dies wahrmacht und haben ihm versichert, sachlich mit ihm  zusammenzuarbeiten.