Mathias Blog

In seinem Blog berichtet der Stadtverordnete  Prof. Dr. Mathias Flörsheimer über seine politische Arbeit.

Die „Kings“: zu hoch gepokert

von

Einen weißem Fleck auf ihrer Titelseite präsentierte die Main-Spitze gestern (13. Juni). Der Platz war eigentlich für ein Foto vom Konzert der „Kings of Leon“ in der Hessentagsarena vorgesehen. Offenbar haben die „Kings“ jedoch zu hoch gepokert. Entweder wollten sie Geld für das Foto oder sie forderten inhaltliche Zugeständnisse. Beides fänden wir abwegig. Die Presse muss unabhängig sein und allein entscheiden, was in die Zeitung kommt und wie es kommentiert wird. Die Medien müssen unabhängig informieren. Viel zu oft passen sie sich bereits gängigen Strömungen und der Sprachregelung der etablierten Parteien an. Bei den „Kings“ hat die Main-Spitze Rückgrat bewiesen. Bravo!

Nachtrag: Wir hören gerade, dass die „Kings“ die Zahl der Fotografen limitiert haben. Der Rüsselsheimer Mitarbeiter kam nicht hinein. Dies ist ein ziemlich arrogantes Verhalten. Die freie Presse muss frei berichten dürfen.

Hessentag – gut für Rüsselsheim?

von

Morgen (9. Juni) wird der Hessentag durch Ministerpräsident Volker Bouffier und Oberbürgermeister Patrick Burghardt feierlich auf dem Marktplatz in Rüsselsheim eröffnet. 1500 Veranstaltungen warten auf die Rüsselsheimer und ihre Gäste. Dafür haben mehrere hundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt über ein Jahr lang gearbeitet. Tausende Bürger haben sich ebenfalls an den Vorbereitungen beteiligt, beispielsweise um ihren Verein zu präsentieren. So haben die Winzerfreunde ihren Weinberg zu einem gemütlichen Weinprobierstand hergerichtet. Wir sind auf den Hessentag gespannt und freuen uns.

Angesichts des derzeitigen Zustands der Rüsselsheimer Innenstadt fragen wir uns allerdings, was ausgerechnet für Rüsselsheim als Austragungsort des Landesfests gesprochen hat. Nach Jahrzehnten des Niedergangs der Innenstadt gibt es heute in Teilbereichen durchaus wieder Fortschritt. So wird für die Karstadt-Ruine und ihre Umgebung ein städtebaulicher Wettbewerb ausgeschrieben, um die beste Lösung für eine Überplanung zu finden. Auf der Brache zwischen Rathaus und Maindamm wird ein Hotel mit Gasthausbrauerei gebaut. Von der erhöhten Terrasse aus kann man bald den Blick auf den Main bei einem kühlen Bier genießen. Diese Entwicklung in Teilbereichen der Innenstadt ist Oberbürgermeister Burghardt zu verdanken. Bis die Stadtmitte wieder eine Zentrumsfunktion als Treffpunkt der Bürger wahrnehmen kann, muss allerdings noch vieles hinzukommen. Eigentlich wäre der richtige Zeitpunkt für einen Hessentag in Rüsselsheim erst, wenn sichtbare Erfolge einer Revitalisierung der Innenstadt zu präsentieren sind. Die Wahl Rüsselsheims als Austragungsort 2017 basiert nicht auf einer aktuellen Beispielfunktion Rüsselsheims. Sie entspringt vielmehr politischem Kalkül. Der Oberbürgermeister möchte am 24. September wiedergewählt werden und kalkuliert, durch die Feststimmung zum Sieg getragen zu werden. Dies ist legitim aber wenig elegant.

Leider wird der Hessentag auch mit einem Defizit für Rüsselsheim ausgehen. Geplant war eigentlich ein kostenneutrales Ergebnis – zumindest wenn man die erhebliche Arbeitszeit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht mit einberechnet. Im März kam allerdings die erste Teuerungsmeldung. Es wurde bekannt, dass der Hessentag wegen erhöhter Sicherheitsanforderungen um 354.000 € teurer wird. Das ist bei einem Gesamtbudget des Landesfests von gut 16 Millionen noch nicht dramatisch. Man hätte im März auch noch gegensteuern können, indem man (1) an anderer Stelle spart, (2) mehr Sponsoren aquiriert oder (3) einen höheren Landeszuschuss beantragt. Leider hat der Oberbürgermeister im Stadtparlament keinerlei derartige Aktivitäten erkennen lassen. Vielmehr erklärte er, das Defizit könne auch 1 Million betragen. Kürzlich räumte er im Interview mit der Frankfurter Rundschau sogar ein Defizit von 1,5 bis 2 Millionen „allein für das Thema Sicherheit“ ein. Dies ist fatal, wenn keine Gegenmaßnamen ergriffen werden. Der Haushalt Rüsselsheims ist sowieso schon prekär. Der Konsolidierungsbedarf für das Jahr 2017 beträgt laut Haushaltsentwurf bereits 13 Millionen. Nach dem Hessentag sind es circa 15 Millionen. Rechnen wir mit 30.000 Steuerzahlern in Rüsselsheim, so kommen damit 500,- Euro Schulden auf einen durchschnittlichen Steuerzahler – und dies nur für 2017.

Wir wollen das Fest nicht vermiesen. Jetzt ist Zeit zum Feiern. Wir müssen allerdings auch an die Zeit danach denken.

Straßen-Abgabe nochmals abgelehnt

von

Grüne schwingen Faschismus-Keule

Zum vierten Mal hat die Stadtverordnetenversammlung die Straßen-Abgabe abgelehnt.

–    WsR, FDP und wir lehnten ab, weil der Bürger nicht jedes Jahr zusätzlich mit Abgaben belastet werden darf. Der Magistrat muss vielmehr einen Konsolidierungsplan des Haushalts erarbeiten, der die Straßen-abgabe überflüssig macht

–    Die Linken lehnten ab, weil sie grundsätzlich gegen wiederkehrende Straßen-Beiträge sind

–    Die SPD war eigentlich bereit, der Abgabe zuzustimmen, kam mit ihrem Vorschlag einer Kompensation aber nicht durch und lehnte somit das gesamte Projekt ab

CDU und Grüne hatten sich kurz vor der Sitzung geeinigt, gemeinsam für den Straßen-Beitrag einzutreten. Dieser sei „alternativlos“. Dass es sehr wohl Alternativen gibt, zeigt das Abstimmungsergebnis.

Der grüne Fraktionsvorsitzende Vogt packte gegen uns die Faschismus-Keule aus. Wir hatten abgeschätzt, dass die Straßen-Abgabe eine Familie im Durchschnitt mit knapp 400 Euro pro Jahr belasten würde. Durch die Abschätzung herausgefordert, nannte der Oberbürgermeister erstmals im Parlament Zahlen: Er rechnet mit 160 Euro pro Einfamilienhaus. Seine Schätzung basiert aber auf aktuellen Haushaltsansätzen für Straßenreparaturen. Am Straßenzustand sieht man sehr gut, dass die aktuellen Ansätze nicht ausreichen. Wir liegen offenbar ziemlich richtig mit unserer Befürchtung.

Unsere richtige Schätzung hat die Befürworter der Straßen-Abgabe tief getroffen. Die Grünen bezichtigten uns der „Angstmache“. Dies seien „faschistische Züge“. Nachher entschuldigte sich Vogt für seine Ausführungen bei der SPD, die er gar nicht angegriffen hatte.

Sparen für die Straße?

von

Der Plan des Magistrats, eine Straßenbau-Abgabe einzuführen, wurde kürzlich zum dritten Mal im Stadtparlament beraten. Ein kurzer, aggressiv und emotional gegen Oberbürgermeister Burghardt vorgetragener Beitrag der SPD-Fraktionsvorsitzenden Boukayeo erhellte die Lage blitzartig. Boukayeo beschwerte sich beim OB, der seine Pflicht vernachlässigt habe, die Parteien an einen Tisch zu bringen. Was die SPD nicht geschafft hat, soll also der OB erreichen: Die drei etablierten Parteien, SPD, Grüne und CDU sollen gemeinsam den Straßenbeitrag beschließen. Die SPD würde ja gerne an das zusätzliche Geld des Bürgers herankommen, traut sich aber nicht alleine oder nur mit den Grünen zusammen. Die SPD hat sich deshalb enthalten. Auch die CDU hat sich vorerst enthalten – aus ähnlichen Gründen.

Am Dienstag (30. Mai) kommt es in einer Sondersitzung des Parlaments zur vierten Lesung der Straßenbeitrags-Satzung. Die Sondersitzung wurde eilig einberufen, da die Regierungspräsidentin die Einführung einer Straßenabgabe angesichts des Rüsselsheimer Defizits ultimativ gefordert hat. Sollten sich die drei Parteien bis Dienstag abgesprochen haben, werden sie sich durchsetzen und die Schuld der Regierungspräsidentin anlasten. Es droht eine zusätzliche Abgabe zu Lasten des Bürgers, die etwa so hoch ausfallen dürfte wie die bereits verdoppelte Grundsteuer. Rechnen wir einmal mit einem Volumen von 20 Millionen pro Jahr, das wir auf die 27.000 beitragspflichtigen Haushalte in Rüsselsheim verteilen, so kommen wir auf eine durchschnittliche Belastung eines Haushalts von 740,- € pro Jahr zusätzlich zu den normalen Steuern und Abgaben. Wer hat so viel Geld übrig – und das jedes Jahr? Dies dürfte einige private Haushalte in den Konkurs stürzen. Die andern müssen sparen für die Straße.

Mit der Abgabe wären aber die Finanzprobleme Rüsselsheims keinesfalls gelöst. Die bereits jetzt im Stadtparlament beschlossenen Ausgabenwünsche von SPD und Grünen summieren sich auf hunderte Millionen. Weitere massive Abgabenerhöhungen drohen. Dies muss verhindert werden. Wir haben dazu bereits in der zweiten Lesung der Straßenbeitrags-Satzung gefordert, dass der Magistrat ein eigenes Konsolidierungs-Programm ausarbeitet. Dieses muss so deutlich und nachhaltig sein, dass die Regierungspräsidentin es als Signal anerkennen kann und von Zwangsmaßnahmen absieht. Das Signal muss zeigen, dass wir an den Ausgaben sparen und unseren Bürger nicht jedes Jahr zusätzlich in die Tasche greifen wollen. Unserem Konzept haben sich WsR und FDP angeschlossen.

Die etablierten Parteien (CDU, SPD, Grüne) werden sich dem natürlich nicht anschließen. Sie stellen den hauptamtlichen Magistrat mit dem CDU-Oberbürgermeister, dem grünen Schuldezernenten und dem SPD-Baudezernenten. Die drei sind sich einig wie in einem Kartell, keinen Konsolidierungsplan zu erstellen. Der eine will nicht konsolidieren, der andere will jetzt nicht und beim dritten weiß man es nicht so genau. Lieber wollen sie an zusätzliches Geld vom Bürger herankommen. Dann haben sie erst einmal Luft bis zur anstehenden Direktwahl des Oberbürgermeisters am 24. September. Bis Dienstag bleibt es spannend, ob die Drei es schaffen, ihre Parteien in ihre kartellartige Übereinkunft einzubeziehen. Falls nicht, wären sie doch noch gezwungen, selbst zu konsolidieren. So kurz vor dem Hessentag wollen sie doch sicher nicht, dass Rüsselsheim unter finanzielle Zwangsverwaltung gestellt wird – oder?

Karstadt-Überbauung: Straßenanbindung nutzen

von

Ob ein Ideenwettbewerb zur Überbauung des Karstadt-Geländes durchgeführt werden soll, diskutiert das Stadtparlament am Mittwoch (24. Mai, ab 18 Uhr). Gegen einen Wettbewerb sprechen die Kosten von mindestens 100.000 Euro. Wir meinen allerdings, dass das Areal eine so exponierte Lage und eine solche Bedeutung für die Innenstadt hat, dass man über die Bebauung im Rahmen eines Wettbewerbs nachdenken sollte.

Die Neubebauung wird möglich, weil die städtische Gewobau das Areal auf Betreiben von Oberbürgermeister Burghardt in ihren Besitz gebracht hat. Die Gewobau hat auch bereits mehrere Investoren gefunden. Einer von ihnen möchte an der Stelle einen Wohnblock errichten, um die Wohnungsnot in Rüsselsheim zu mildern. Wir meinen dazu allerdings, dass ein Wohnblock überall gebaut werden kann. Als Tor zur Innenstadt eignet er sich nicht. Ein anderer Investor der Gewobau möchte ein Studentenwohnheim realisieren. Die Konstruktion ist originell aber der Plan ist nicht völlig durchdacht. Warum sollte man ausgerechnet an der stark befahrenen, von Abgas und Lärm belasteten Frankfurter Straße verdichtet bauen? Wir sollten nichts bauen, das mit der Straßensituation in Konflikt gerät. Lieber bauen wir etwas, das von der Straßensituation lebt.

Das geplante Einkaufszentrum im Opel-Forum scheiterte, weil dort die Straßenanbindung fehlt. Dies ist beim Karstadt-Gelände anders. Dieses Areal ist das einzige in der Innenstadt, das eine direkte Anbindung an die Hauptstraße hat – nämlich an die Frankfurter Straße. Hier Könnte man ein Einkaufszentrum mit großzügigen Tiefgaragenplätzen realisieren, das direkt mit dem Auto erreichbar ist.

Die Innenstadt leidet auch darunter, dass es zu wenig nahegelegene Parkplätze gibt, erst recht nach der Umwidmung des Landungsplatzes. Hier würde ein Einkaufszentrum mit großzügigen Parkplätzen ebenfalls Linderung schaffen. Im Rahmen eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs könnte man über solche Möglichkeiten noch einmal vertieft nachdenken.

Gefahr für das Stadttheater?

von

Rüsselsheim kann stolz sein auf einige Einrichtungen, die Städte vergleichbarer Größe nicht haben, so die Hochschule RheinMain und das Stadttheater. Der Weiterbetrieb des Theaters ist jedoch nicht gesichert. Die Regierungspräsidentin hat nämlich nicht nur den Haushalt 2017 der Stadt moniert sondern erstmals auch ausdrücklich den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kultur 123, in dem das Millionendefizit des Stadttheaters lokalisiert ist.

Das Schreiben der Regierungspräsidentin stammt vom 18. April. Seit dieser Zeit sind keine Aktivitäten aus dem Magistrat bekannt geworden, um den Erhalt des Theaters zu sichern. Der Kampf um die Weiterführung des Theaters droht zu einer Hängepartie zu werden wie der Kampf um den Erhalt des Kreiskrankenhauses. Beim Krankenhaus ging Landrat Will (SPD) ohne Konzept in die Verhandlungen mit dem Land, obwohl er wusste, dass das Land kleine Kliniken schließen möchte. Genauso geht der Rüsselsheimer Magistrat in die Auseinandersetzung ums Stadttheater.

Wir haben bereits in unserem Kommunalwahlprogramm gefordert, dass Kultur 123 ein finanziell tragfähiges Zukunftskonzept und ein Programm entwickeln muss, das mehr Bürger ins Theater lockt, auch aus den umliegenden Städten. Dazu muss der Magistrat den Auftrag rechtzeitig erteilen. Wenn bereits die Schließung angedeutet wird, ist es reichlich spät.

Keine Straßenbau-Abgabe zu Lasten der Bürger!

von

Seit Dezember fordert die Regierungspräsidentin die Stadt auf, eine Straßenbau-Abgabe einführen, da der Haushalt defizitär ist. Die Abgabe wäre eine hohe zusätzliche Belastung für die Bürger. Sie dürfte etwa auf dem Niveau der bereits stark erhöhten Grundsteuer liegen.

Die einzige Möglichkeit, diese hohe Zusatzbelastung der Bürger zu vermeiden, ist ein eigenes Haushalts-Konsolidierungsprogramm der Stadt. In der letzten Parlamentssitzung haben wir als einzige gefordert, dass der Magistrat und insbesondere der Oberbürgermeister endlich Sparvorschläge unterbreiten. Diese müssen so gravierend und nachhaltig sein, dass die Regierungspräsidentin die Anstrengungen als Signal versteht und von der zusätzlichen Straßenbau-Abgabe absieht. Wir können nicht jedes Jahr die Steuern und Abgaben zu Lasten des Bürgers erhöhen. Der Staat muss mit dem Geld auskommen, das er hat.

Unsere Forderung hat nun WsR übernommen. WsR fordert ausdrücklich, dass alle hauptamtlichen Magistratsmitglieder an der Erarbeitung des Konsolidierungsprogramms teilnehmen müssen, also nicht nur der CDU-Oberbürgermeister sondern auch der SPD-Baudezernent und der grüne Schuldezernent. Damit setzt sich WsR – wie schon öfter – von ihren Koalitionspartnern SPD und Grünen im Viererbündnis ab. Von SPD und Grünen werden keine Sparvorschläge kommen. Im Gegenteil – sie sind gerade die Kostentreiber in allen bisherigen Parlamentssitzungen. Auch der Oberbürgermeister hat kein Interessen an Sparvorschlägen für den Haushalt 2017. Konsolidierungs-Bemühungen hat er ausdrücklich erst für später angekündigt. Dann ist es aber zu spät für die Bürger. Die Zusatz-Abgabe muss JETZT verhindert werden. An der Haushalts-Konsolidierung führt sowieso kein Weg vorbei.

Weder Frau noch Genosse – Vorbehalte der SPD gegenüber ihrem Oberbürgermeister-Kandidaten

von

Uwe Bausch ist jetzt offiziell Kandidat der SPD für die Direktwahl des Oberbürgermeisters am 24. September. Eine Mitgliederversammlung hat ihn einstimmig nominiert. Merkwürdig nur, dass nicht ein einziger Sozialdemokrat in der Versammlung eine Frage an ihn hatte. Auch unterstützende Worte aus den Reihen der Mitglieder seien ausgeblieben, schreibt die Main-Spitze. Was der Grund dafür sein mag, deutet der Parteivorsitzende Kraft an: Bausch passe nicht komplett ins Profil. Er sei weder Frau noch SPD-Mitglied.

Die sexistische Haltung der SPD-Findungskommission kritisieren wir. Die Tatsache, nicht SPD-Mitglied zu sein, muss allerdings keinen Nachteil für Rüsselsheim bedeuten. Wir sind gespannt, was Bausch zu sagen hat und wie er sich vom amtierenden Oberbürgermeister unterscheidet . Bisher hat Bausch kaum konkrete Vorschläge unterbreitet. Bald muss er sich zu den drängenden Fragen der Rüsselsheimer Kommunalpolitik äußern, insbesondere zu der verzweifelten Finanzlage und zu dem katastrophalen Instandhaltungsstau bei Schulen, Sporthallen, Kindergärten und Straßen…

 

Zukunft Elektroauto

von

Opel-Marketing-Chefin Tina Müller gab kürzlich der Main-Spitze ein Interview. Dabei zeigte sie sich vom neuen Ampera-e begeistert. Der Elektomotor erlaube eine starke Beschleunigung. Gerade sei sie an der Ampel einem dicken Modell der Konkurrenz davongefahren. „Das hat Spaß gemacht.“ Die Reichweite des Ampera-e betrage sogar 520 km nach „Neuem Europäischem Fahrzyklus“ (NEFZ). Diese Angabe ist allerdings wenig realistisch.

Der Akku hat nämlich eine Kapazität von 60 kWh. Der Motor leistet 150 kW. Nehmen wir für eine Abschätzung an, wir fahren mit halber Leistung. Dann langt der Strom gerade einmal für 48 Minuten.

Im Winter reicht er noch weniger weit, weil die Akku-Kapazität bei Kälte schrumpft. Der NEFZ scheint maßlos zu übertreiben, noch schlimmer als die unrealistischen Verbrauchsangaben der konventionellen Autos.

Andererseits zeigt eine Reichweite von knapp einer Stunde aber, dass Elektroautos immerhin auf dem Weg zur Alltagstauglichkeit sind. Die Zukunft des Autos liegt in der Elektromobilität.