Spaltung bei den Linken
In einem Jahr ist Kommunalwahl. Bereits jetzt bereiten sich alle politischen Gruppierungen in Rüsselsheim darauf vor. Veränderungen sind besonders bei CDU und Linken auffällig. Mit 13 von 45 Stadtverordneten ist die CDU bisher stärkste Partei. Sie musste in den letzten Monaten den Rückzug mehrerer ihrer erfahrenen Frontleute von der politischen Bühne verkraften. Die CDU sortiert sich gerade neu. Der zweitgrößten Fraktion, der SPD, steht die Erneuerung noch bevor. Die Linke hat sich gespalten. Dabei ist eine marxistische „Unabhängige Liste“ entstanden. Die übrige Linke besteht teilweise ebenfalls aus Marxisten, teilweise aus Sozialdemokraten.
Optionen in der bürgerlichen Mitte
In der politischen Mitte tut sich auch etwas. Als einzelner Abgeordneter habe ich auf Dauer keine Chance. Für mich bestanden daher zwei Optionen:
– Eine Möglichkeit war die Gründung einer neuen Partei – liberal-konservativ, sachorientiert, nonkonformistisch, eine Alternative zu den etablierten Parteien. Zahlreiche Gespräche habe ich darüber mit meinen politischen Freunden geführt.
– Die andere Möglichkeit ist der Beitritt zu einer vorhandenen Gruppierung. Wer die Debatten im Parlament über die letzten Jahre verfolgt hat, wird bemerkt haben, dass ich meistens wie WsR abgestimmt habe. Dies beruhte nicht auf Absprachen. Dies war vielmehr eine natürliche Übereinstimmung bei den meisten Themen.
Konsolidierung statt weitere Aufspaltung
Fragt man den Bürger, ob er gerne eine neue Partei in Rüsselsheim sehen würde, so ist die überwiegende Antwort: Man ist nicht bereit, zwischen immer mehr Gruppierungen zu differenzieren. Das Beispiel der Spaltung im linken politischen Spektrum wird nicht als Vorbild gesehen. Konsolidierung ist angesagt.
Wir sind Rüsselsheim, eine bürgerliche Protestpartei
„Wir sind Rüsselsheim“ (WsR) ist eine bürgerliche Protestpartei. Das unideologische Engagement gegen etablierte, festgefahrene Strukturen sagt mir sehr zu. In den vier Jahren der Legislatur habe ich WsR außerdem als eine der ganz wenigen Parteien kennengelernt, die stets fair und sachlich argumentiert hat. In den letzten Wochen haben wir dann Gespräche über eine Zusammenarbeit geführt. Die WsR-Fraktion hat mich auch zu ihrer Haushaltsklausur eingeladen. Ich habe mich dabei sehr wohl gefühlt in einer Umgebung von Menschen mit Durchblick und analytischem Verstand. Ich war überrascht, dass der versammelte Kreis engagierter, wohlvorbereiteter Bürger sogar deutlich über die Fraktion hinausging.
Als Resultat haben wir vereinbart, dass ich der Fraktion und dem Verein von WsR beitrete. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit!