Zerbricht die Demokratie?

Zerbricht die Demokratie?

„Friedrich Ebert – vom Arbeiterführer zum Reichspräsidenten“ heißt die Ausstellung im Rathaus, die kürzlich eröffnet wurde. Ebert gehörte zum Reformflügel der Sozialdemokratie. Er wollte den Kapitalismus nicht durch Revolution sondern durch Reformen zugunsten der verarmten Arbeiter verbessern. Als Reichspräsident der Weimarer Republik hat er alles versucht, die Demokratie zu erhalten. Er scheiterte letztendlich tragisch, weil die deutsche Bevölkerung politisch tief gespalten war und keine Erfahrung mit der Demokratie hatte.

In seiner kenntnisreichen Rede zog Stadtverordnetenvorsteher Grode bei der Eröffnung Parallelen zu heute. Dabei fragte er auch, ob die heutige Demokratie scheitern könne angesichts der „Rechtspopulisten“. Ein Scheitern unseres Staates sehe ich durchaus als konkrete Bedrohung. Aber unser Staat wird nicht wegen einer 15-Prozent-Partei scheitern. Das Problem ist vielmehr, dass es kaum noch Unterschiede zwischen den etablierten Parteien gibt. Der Wähler hat keine Auswahl mehr zwischen ihnen. Die Parteien müssen sich auch nicht mehr anstrengen bei der Lösung von Problemen. Sie bilden einfach ein Kartell. In Rüsselsheim konnte man dies kürzlich sehr schön bei der Schießerei in der Innenstadt sehen. Keine (!) Partei wollte über Ursachen der Gewaltbereitschaft und Lösungsmöglichkeiten beraten. Kartellartig haben sie eine Debatte im Parlament verhindert. Sie haben alle kein Interesse, sich anzustrengen und ein heikles Thema anzupacken. So bleibt die wesentliche Zukunftsfrage für Rüsselsheim unbearbeitet.

Wenn das Parteiensystem scheitert, dann wegen der Weigerung der Parteien, Zukunftsprobleme zu lösen. Es fehlt eine neue, sach- und lösungsorientierte Partei auf dem großen unbearbeiteten Feld zwischen den etablierten Parteien und der AfD.

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