Bei der Bayernwahl startete die SPD schon schwach (20,9 % im Jahr 2014) und halbierte ihr Ergebnis jetzt noch (9,7 %). Wann hat man das letzte Mal eigentlich einen größeren politischen Entwurf von der SPD gesehen? Das waren die Hartz-Gesetze vor mehr als 10 Jahren. Seitdem ist sich die SPD nicht einig, ob sie für Hartz oder dagegen ist. Zum Ersatz für Politik wurde der Kampf der SPD gegen „Rechts“.
Eine Arbeiterpartei ist die SPD schon lange nicht mehr. Ihre Funktionsträger sind Lehrer und Beamte, die oftmals die Realität nicht mehr sehen. Oder warum hat die SPD in der Groko durchgesetzt, dass selbst islamistische Gefährder ihre Angehörigen nach Deutschland nachziehen lassen dürfen? Die Ferne von der Realität zeigt sich auch sehr anschaulich auf dem Plakat zur hessichen Landtagswahl, auf dem ihr Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel einen massiven Holzbalken schultert. „Zukunft – jetzt machen“ steht dabei. Dazu trägt Schäfer-Gumbel ein feines Business-Hemd. Hat ihm denn keiner seiner Funktionäre gesagt, dass er so nicht als Arbeiter durchgeht?
Überhaupt ernten die SPD-Plakate vielfach Kopfschütteln. Mancher mokiert sich darüber, dass die lokale Landtagskandidatin Geis vor der Rigipswand posiert. Mir ist das noch egal. Aber warum plakatiert die SPD „Bezahlbare Mietwohnungen schaffen“? Die SPD ist doch an der Bundesregierung beteiligt. Fordert die SPD also von sich selbst Konzepte zum Wohnungsbau? Anscheinend spricht aus solchen Plakaten die pure Verzweiflung.
Die Lage der SPD in Rüsselsheim ist nicht besser. Am Donnerstag kommt sie mit einem Antrag über „Pfandringe“ in die Stadtverordetenversammlung. Die Ringe sollen den Flaschensammlern das Auflesen erleichtern. Da gibt es also Menschen, die in ihrer Not Pfandflaschen sammeln. Der Arbeiterpartei SPD fällt dazu keine bessere Sozialpolitik ein als den Armen das Sammeln zu erleichtern. Manche in Rüsselsheim werfen der SPD deshalb Zynismus und Menschenverachtung vor. Ich meine eher, dies ist pures Unvermögen. Die SPD weiß auch in Rüsselsheim einfach nicht mehr weiter. Sie verlegt sich allein darauf, mit Aktivitäten gleich welcher Art in der Zeitung zu erscheinen.
Das hat bisher noch funktioniert. Oftmals bringt die SPD Anträge fast ohne Inhalt ins Parlament. Die Presse hat über diesen Mangel bisher immer wohlwollend hinweg gesehen. Das wird sie aber kaum mehr, wenn hinter der SPD keine Macht mehr steht. Deshalb wird sich der Niedergang der SPD noch beschleunigen.