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FDP allseits offen

Am 14. Oktober ist die nächste größere Wahl, die Landtagswahl in Bayern. Da die CSU taumelt, gibt es allerlei Diskussionen um mögliche Koalitionen. FDP-Chef Linder erklärte dazu, die FDP sei allseits offen.  Er schließe keine der rechnerisch möglichen Koalitionen aus. Das ist natürlich ein Anfängerfehler, der jede Menge Stimmen kostet. Nach der Bundestagswahl verhandelten CDU, Grüne und FDP monatelang um eine Koalition. Zum Schluss machte die FDP nicht mit, weil sie liberale Ziele in einer solchen Koalition nicht verwirklicht sah. Die FDP hat damals viel Kritik einstecken müssen, weil sie erst nach Monaten zu dieser Erkenntnis gekommen war.

Jetzt macht Lindner schon wieder denselben Fehler. Er ist wieder bereit, mit den Grünen zu verhandeln. Dabei weiß er, dass die Grünen die Partei des erhobenen Zeigefingers ist. Die Grünen würden dem Bürger am liebsten in jeder Lebenslage vorschreiben, was er zu tun hat und was moralisch gut ist. Dies ist das Gegenteil von Liberalismus. Das müsste die FDP einmal verinnerlichen.

Anders als die FDP haben die Freien Wähler in Bayern erklärt, einer Koalition keinesfalls beizutreten, falls sie von einem Grünen geführt würde. Die Freien Wähler in Bayern zeigen Rückgrat. Sie beteiligen sich nicht um jeden Preis an der Regierung und der Macht. Bei den Freien Wählern muss man aber klar zwischen den einzelnen Verbänden unterscheiden. Jeder Landes-, ja sogar jeder Gemeindeverband macht seine eigene Politik. Es gibt auch Stadtverbände, die sehr nahe bei den Grünen segeln und immer viel Wert auf politische „Korrektheit“ legen.

Mal sehen, wie sich die FDP in Rüsselsheim bei der anstehenden Wahl zum Bürgermeister positioniert. Nach meinem Eindruck wird sie nicht dem Beispiel ihres Berliner Frontmannes folgen. Sie werden wohl wissen, dass die Grünen keine liberale Politik machen.

Graphik von Christian Kott, Liberal-Konservatie Reformer (LKR)

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