Was bedeutet eigentlich die Umschreibung, Rüsselsheim sei auf dem „Abbaupfad“? Gemeint ist damit der Pfad, auf dem das Defizit im Ergebnishaushalt Jahr für Jahr immer weiter abgebaut werden soll. Der Pfad wurde mit dem Land ausgehandelt, als sich Rüsselsheim unter den kommunalen „Schutzschirm“ begeben hat. Im Rahmen dieses „Schutzschirms“ hat das Land 129 Mio unserer Altschulden übernommen. Es verlangt dafür Gegenleistungen. Rüsselsheim muss seinen Etat weiter konsolidieren. Der soeben verabschiedete Haushaltsplan für 2018 sieht einen Fehlbetrag von 12,0 Mio im Ergebnishaushalt vor. Diese Wegmarke liegt tatsächlich auf dem Pfad. Nächstes Jahr darf das Defizit nur noch 10 Mio betragen.
Wer allerdings glaubt, der Abbau des Defizits wäre dasselbe wie ein Schulden-Abbau, sieht sich getäuscht. Investitionen und die damit verbundene Aufnahme von Schulden stehen gar nicht im Ergebnishaushalt. Dafür gibt es den investiven Finanzhaushalt. In diesem nimmt Rüsselsheim 35,9 Mio neue Schulden auf! Bei einer Tilgung von 6,4 Mio entspricht dies einer Netto-Neuverschuldung von 29,5 Mio! Ursprünglich wurde der Etat-Entwurf noch in der Verantwortung von Oberbürgermeister Burghardt (CDU) aufgestellt. Damals betrug die erwartete Netto-Neuverschuldung noch 21,0 Mio. In dem halben Jahr seither ist sie rapide um 8,5 Mio gestiegen.
In diesen Zahlen spiegelt sich der gewaltige Investitionsstau der letzten Jahrzehnte. Die gesamte Infrastruktur, Schulen, Kitas, Sporthallen, Schwimmbäder, Straßen… hat man jahrzehntelang regelrecht vergammeln lassen. Jetzt müssen wir nicht nur die Schulden der Vergangenheit abbauen sondern auch noch die Infrastruktur erneuern. Die Investitionen, die in den nächsten Jahren notwendig werden, liegen im Bereich von weit über 100 Mio. An diesen Zahlen sieht man, wie verzweifelt und schlimm die Lage ist. In diese Zwangslage hat uns das System der etablierten Parteien geritten. Insbesondere tragen diejenigen Parteien Verantwortung, die immer ans große Umverteilen denken, ohne auf die vorhandenen Ressourcen zu achten.
Fortsetzung demnächst: Wie runter von den Schulden?